16 Akademie für Technikfolgenabschätzung in Baden-Württemberg

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    Bewerten von thermischen Abfallbehandlungsanlagen : Planung, Genehmigung, Konzept und Betrieb
    (1998) Kaimer, Martin; Schade, Diethard
    Obwohl Abfälle von jedermann verursacht werden, wird es zunehmend schwieriger, Probleme der Abfallentsorgung konsensual zu lösen. Die Entsorgung von Abfällen ist zu einem Thema geworden, das heftige Auseinandersetzungen um kostengünstige, ökologisch verträgliche und politisch durchsetzbare Lösungen für Abfallvermeidung und Abfallbehandlung bis hin zu erbitterten Glaubenskämpfen auslöst. In diesem Ringen um die „richtige“ Abfallbehandlung bildet die Diskussion über die Müllverbrennung - die sogenannte thermische Restabfallbehandlung - einen Schwerpunkt. Die jeweils aktuellen Auseinandersetzungen um Müllverbrennungsanlagen in der Öffentlichkeit entwickeln sich in aller Regel im Zusammenhang mit der Planung und Genehmigung einer bestimmten Anlage und verknüpfen so zwei Diskussionsebenen: die allgemeine politische und fachliche Diskussion über die thermische Abfallbehandlung in Konkurrenz zu anderen Verfahren und die Diskussion über die Besonderheiten der in Frage stehenden Anlage und die spezifischen Bedingungen vor Ort. Allgemeingültige Aussagen zu einer einzelnen Müllverbrennungsanlage sind daher nur beschränkt möglich; jede Anlage muß für sich untersucht und bewertet werden. Diese Bewertung einer einzelnen Anlage im Rahmen des erforderlichen Planungs- und Entscheidungsprozesses will die von der Akademie für Technikfolgenabschätzung vorgelegte Studie unterstützen. Ziel dieser Studie ist es, alle diejenigen Aspekte möglichst vollständig zu erfassen, die in eine Entscheidung über eine konkrete Müllverbrennungsanlage eingehen sollten und die zu einer Bewertung im Sinne einer umfassenden Technikfolgenabschätzung beitragen. Darüber hinaus wird auf Maßnahmen hingewiesen, die helfen können, den Planungsprozeß zu beschleunigen und weniger konfliktreich zu gestalten. Die Studie enthält Informationen über die gegenwärtige Nutzung der thermischen Restabfallbehandlung in Deutschland und anderen Ländern, über die rechtlichen Bedingungen, denen Planung und Genehmigung dieser Anlagen unterliegen, über die gesetzlichen Vorschriften, denen sie im Betrieb genügen müssen, über Verbrennungsverfahren und angebotene Anlagenkonzepte, über Emissionen und Rückstände dieser Anlagen und über das Genehmigungsverfahren und seinen Ablauf. Zusätzlich werden Kriterien genannt, die neben gesetzlichen Vorgaben zu berücksichtigen sind, Konzepte zur ganzheitlichen Bewertung einer Anlage dargestellt und Hinweise auf neue Formen der Bürgerbeteiligung im Planungsprozeß gegeben.
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    Kernenergieausstieg und Klimaschutz in Baden-Württemberg
    (1999) Schade, Diethard; Weimer-Jehle, Wolfgang
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    Ökobilanzen - umweltorientierte Informations- und Bewertungsinstrumente : Stand der Diskussion
    (1994) Kaimer, Martin; Schade, Diethard
    Beim Umgang mit Ökobilanzen ist, gemäß ihrer Zielsetzung, zwischen produktbezogenen Ökobilanzen und betrieblichen Ökobilanzen zu unterscheiden. Sie stellen umweltorientierte Informations- und Bewertungsinstrumente für den öffentlichen Bereich bzw. für die betriebliche Entscheidungsvorbereitung dar. Im öffentlichen Bereich steht der Vergleich von Produkten im Vordergrund. Dazu müssen die Stoff- und Energieumsätze, einschließlich der Umweltwirkungen, über den gesamten Lebensweg des Produktes, von der Rohstoffgewinnung, über Herstellung und Gebrauch des Produktes, bis hin zur Entsorgung, bekannt sein. Außerdem müssen Konventionen und Regeln zur Aufstellung, Aggregation und Bewertung dieser Umweltinformationen existieren, um den Vergleich glaubhaft, transparent und nachvollziehbar gestalten zu können. Für eine derartige allgemein akzeptierte Ökobilanz fehlen derzeit noch wichtige methodische Konventionen, insbesondere hinsichtlich der Systemabgrenzung, Datenbeschaffung, Aggregation und Bewertung. Im betrieblichen Bereich steht weniger das Produkt, sondern vielmehr der Prozeß und der Betrieb im Vordergrund. Hier interessiert primär nicht der Vergleich von Produkten sondern das Aufspüren von ökologischen Schwachstellen und die daraus abzuleitende Vorbereitung umweltorientierter Entscheidungen im Betrieb. Zweckmäßigerweise wird dazu die betriebliche Ökobilanz in ein Öko-Controlling- bzw. Umwelt-Audit-System eingebunden. Für diesen Zweck genügen relativ einfache Regeln und Konventionen für das methodische Vorgehen, die auch für mittlere und kleinere Unternehmen geeignet sein sollten. Die weitere Entwicklung wird hier in nächster Zeit wohl wesentlich von der EG-Öko-Audit-Verordnung beeinflußt werden.
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    Mobilität und Tourismus am Feldberg - Moto(u)r Feldberg : integrierte Verkehrsentwicklung in der Feldbergregion (Projektbericht)
    (2002) Brenner, Jens; Schade, Diethard
    Am Feldberg im Hochschwarzwald führen seit Jahren hohe Besucherzahlen insbesondere an Spitzentagen und ein hohes Verkehrsaufkommen im Freizeitverkehr zu massiven Verkehrsproblemen. Mit dem Projekt „Mobilität und Tourismus am Feldberg – Moto(u)r Feldberg“ untersucht die TA-Akademie, wie im Feldberggebiet eine (Neu-)Ordnung des Verkehrs erreicht werden kann, die die Erreichbarkeit für Besucher sichert, die touristische Attraktivität nicht beeinträchtigt, die Umwelt möglichst gering belastet und die im Sinne der Nachhaltigkeit als dauerhaft betrachtet werden kann. Ziel des Projekts ist es, die jüngere und zukünftige Entwicklung am Feldberg durch die diskursive Erarbeitung geeigneter verkehrlicher Maßnahmen zu begleiten und die Abwicklung des Verkehrs nachhaltig zu optimieren.
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    Selbstbestimmung und Eigenverantwortung im Gesundheitswesen : Ergebnisse des Workshops zu Forschungsbedarf im Bereich Medizin und Gesundheit
    (2000) Rohr, Manfred; Schade, Diethard
    Unser Gesundheits- und Sozialsystem befindet sich in einer Umbruchphase und steht vor neuartigen Herausforderungen und Problemen, die aus grundlegenden gesellschaftlichen, wirtschaftlichen und sozialpolitischen Veränderungen resultieren. Die Probleme im Gesundheitswesen werden gegenwärtig vor allem unter ökonomischen Gesichtspunkten thematisiert. Die finanziellen Leistungen der Solidargemeinschaft für das Gesundheitswesen haben eine Größe erreicht, die vielfältiges politisches Handeln ausgelöst hat, um die Kosten im Gesundheitssystem zu begrenzen. Das Gesundheitswesen steht vor dem Hintergrund der allgemeinen Finanzierungskrise des Sozialstaates unter immensem Druck, und für alle Akteure stellt sich gegenwärtig unausweichlich die Frage, ob die in der Vergangenheit gewachsenen Ansprüche der Bürger an die medizinische Versorgung aufrecht erhalten werden können, oder ob der anhaltende Sparzwang zu Leistungsbegrenzungen und in der Folge möglicherweise auch zur Rationierung, also zur bewussten Vorenthaltung medizinisch effektiver und im Einzelfall auch medizinisch notwendiger Leistungen führt. Dabei hat der einzelne Patient bislang nur geringe Möglichkeiten, seine Präferenzen zu artikulieren oder eigenverantwortlich zu handeln. Über die richtigen Schritte zur Verringerung und Begrenzung der Kosten bei angemessener Berücksichtigung der Interessen der Patienten gehen die Auffassungen auseinander. Die einen plädieren für mehr Freiheit, Markt und Wettbewerb. Die anderen beharren auf der Sicherstellung der Gesundheitsversorgung der Bürger durch die Solidargemeinschaft und der Bewahrung der bestehenden Strukturen. Vor diesem Hintergrund standen Konzepte, die einerseits die Kosten im Gesundheitssystem dämpfen und andererseits die Eigenverantwortung des Patienten stärken können, im Mittelpunkt der Diskussionen des Workshops in der TA-Akademie am 20. November 1998. Darüber hinaus wurden von den Teilnehmern Anregungen für Forschungsarbeiten gegeben, die über die bereits laufenden Arbeiten hinaus durchgeführt werden sollten und Beiträge zur Lösung bestehender Probleme liefern könnten.
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    Zukunftsfähige Hausmüllentsorgung
    (2002) Kaimer, Martin; Schade, Diethard
    Trotz großer Anstrengungen zur Trennung der verschiedenen Abfallbestandteile und der damit verbundenen hohen Belastungen der Haushalte wird eine möglichst sortenreine Erfassung von Wertstoffen und eine zuverlässige Aussonderung von Schadstoffen nicht erreicht. Aufgrund der unterschiedlichen Motivation der Haushalte und Effizienz der eingesetzten Sammelsysteme befinden sich weiterhin noch mehr oder weniger große Anteile kompostierbarer Bioabfälle, Verpackungsabfälle und anderer Wertstoffe im Restabfallbehälter, die nicht genutzt werden können. Noch höhere Anforderungen an die Getrenntsammlung werden dieses Dilemma jedoch nicht beseitigen, sondern vor allem die Haushalte mit zusätzlichen Aufgaben und Kosten belasten. Dies war der Anlaß für die Akademie für Technikfolgenabschätzung der Fragestellung nachzugehen, ob die Hausmüllentsorgung vor dem Hintergrund inzwischen verfügbarer Techniken für Abfallsortierung und Abfallbehandlung nicht vereinfacht und die Bürger entlastet werden können, ohne die zentralen Ziele der Kreislaufwirtschaft aufgeben zu müssen. Nach einer Analyse der heutigen Abfallentsorgungssysteme wird aufgezeigt, wie die zentralen Ziele der Kreislaufwirtschaft auch bei geringerem Trennaufwand für Haushalte erreicht werden können. Mit neuen leistungsfähigen automatischen Sortiertechniken und neuen Techniken für die Abfallbehandlung wird es möglich, alle im Abfall enthaltenen Wertstoffe weitgehend zu nutzen, die nicht verwertbaren Abfallbestandteile umweltgerecht zu beseitigen und eine Abfallwirtschaft ohne (oberirdische) Deponie zu erreichen.
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    Abfallentsorgung zu Lasten der Bürger? : Probleme der Kreislaufwirtschaft und Lösungsansätze für eine Entlastung der Haushalte
    (2000) Kaimer, Martin; Schade, Diethard
    Das heutige Abfallentsorgungssystem und die ihm zugrunde liegenden gesetzlichen Regelungen haben eine lange Vorgeschichte und beruhen auf unterschiedlichen Zielsetzungen. Im Ergebnis haben die daraus folgenden Anforderungen zu teilweise fragwürdigen Entsorgungspfaden, zu einem komplizierten Nebeneinander privater und öffentlichrechtlicher Entsorger und vor allem zu höheren Müllgebühren für die Bürger geführt. Ausgehend von den Wirkungen, die mit der Umsetzung der gesetzlichen Regelungen erreicht wurden bzw. in deren Folge eintraten, ist es daher notwendig, nach Wegen zu suchen, die einerseits die zentralen Ziele einer Kreislaufwirtschaft beibehalten und andererseits helfen können, das Abfallentsorgungssystem zu vereinfachen und die Belastungen für die Bürger zu verringern.
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    Szenarien für mehr Selbstverantwortung und Wahlfreiheit im Gesundheitswesen
    (2002) Thielmann, Lars; Rohr, Manfred; Schade, Diethard
    Um die Zukunft des deutschen Gesundheitswesens wird seit geraumer Zeit eine breite und intensive Debatte geführt, die zunehmend von der Sorge um die Bezahlbarkeit des gegenwärtigen Systems geprägt ist. Hinsichtlich der Reformbedürftigkeit besteht dabei weitgehende Übereinstimmung darüber, daß die unter dem bisherigen Primat der Beitragssatzstabilität zur Verfügung stehenden Mittel insbesondere aufgrund der demographischen Entwicklung nicht ausreichen, um das derzeitige Versorgungsniveau der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) auf Dauer aufrecht zu erhalten und gleichzeitig den medizinisch-technischen Fortschritt im Gesundheitswesen zu gewährleisten. Die in den inzwischen zahlreich vorliegenden Untersuchungen formulierten Vorschläge für Reformmaßnahmen zur Weiterentwicklung des Gesundheitssystems zielen überwiegend darauf ab, einerseits die Kosten im Gesundheitssystem zu begrenzen und andererseits die Eigenverantwortung der Patienten und Versicherten im Hinblick auf eine gesundheitsbewußte Lebensführung, individuelle Eigenvorsorge und Kostenbewußtsein zu stärken. Die Auswirkungen derartiger Maßnahmen auf die Versorgungssituation der Nutzer des Gesundheitssystems – die Bürger, Patienten und Versicherten – werden im Einzelnen in der Regel nicht untersucht bzw. als bekannt angenommen. Insbesondere deren Akzeptabilität für die Nutzer und damit auch ihre politische Umsetzbarkeit werden kaum thematisiert. Ein Umsteuern in der Gesundheitspolitik von der bisher betriebenen, stets nur kurzfristig wirksamen Kostendämpfungspolitik in eine umfassende Strukturreform ist vor dem Hintergrund der gewachsenen Strukturen weder leicht noch rasch zu erreichen. Ursache dafür ist vor allem der Unwille der diversen Interessengruppen (Ärzteschaft, Krankenkassen, Pharmaindustrie, Parteien), wirklich eine umfassende Strukturreform anzugehen. Geleitet von einer nutzerorientierten Reformperspektive versucht die vorliegende Studie der TA-Akademie, Ansatzpunkte für mögliche Veränderungen im Gesundheitssystem aufzuzeigen und entwickelt dazu aufeinander aufbauende Szenarien, die das Ziel haben, das solidarische System der gesetzlichen Krankenversicherung durch eine Flexibilisierung seiner Strukturen für die Zukunft zu sichern. Die TA-Akademie dankt an dieser Stelle dem Sozialministerium Baden-Württemberg, der Landesärztekammer Baden-Württemberg und der Gottlieb Daimler- und Karl Benz-Stiftung für die Projektfinanzierung sowie den Vertretern des Projektbeirates für ihre konstruktive Mitwirkung und Begleitung der Projektarbeit.