Browsing by Author "Duarte, Rebecca"

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Die Qualität der Demokratien Deutschland, Frankreich, Spanien und Portugal : eine empirisch-vergleichende Analyse
(2014) Duarte, Rebecca; Dieter, Fuchs (Prof. Dr.)
Die Zielsetzung der Arbeit ist eine Bewertung der Demokratien in vier Ländern: Deutschland, Frankreich, Spanien und Portugal. Innerhalb der Demokratieforschung gab es in den letzten Jahren eine Entwicklung weg von der Einstufung der politischen Systeme in Demokratie-Autokratie zu unterschiedlichen Abstufungen von Demokratie bzw. der Qualität von Demokratie (Pickel/Pickel 2006:152; Fuchs/Roller 2008:77; Schmidt 2000, 2002, Lauth 2004; Berg-Schlosser 1999). Anhand von Indikatoren und Messindizes wird versucht, die Demokratiegrade von vier unterschiedlichen Ländern in vergleichender Weise herauszufinden. Der Vergleich zwischen bereits etablierten Demokratien stellt dabei eine besondere Herausforderung dar. Anhand der Darstellung der verschiedenen theoretischen Konzepte innerhalb des Forschungsstandes der Demokratieforschung, wie z. B. von R. A. Dahl (1989, 1998), David Beetham (1993, 1994, 2003), Merkel et al. (2003) und Leonardo Morlino (2004) wird gezeigt, dass alle Konzepte von einem Mindeststandard ausgehen, um von Demokratie sprechen zu können. Der Ansatz von Merkel et al. (2003) der „Defekten Demokratie“ liegt unterhalb des Schwellenwertes. Die Ansätze von Beetham (1993, 1994, 2004), der „Democratic Audit“ sowie der von Morlino (2004), „,Good’ and ,Bad’ Democracies: How to Conduct Research into the Quality of Democracy“, erfassen die Qualität von Demokratien, womit sie oberhalb des genannten Schwellenwertes liegen. In der vorliegenden Forschungsarbeit wird das Konzept der „Defekten Demokratie“ von Merkel et al. (2003) herangezogen, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass in den ausgewählten Ländern Defekte vorliegen. Morlinos Konzept (2004) wurde aus zwei Gründen ausgewählt: Erstens zielt es im Unterschied zu dem Ansatz der „Defekten Demokratie“ auf die Ermittlung der Qualität von Demokratien ab, d. h. also von politischen Systemen, die zweifelsfrei eine Demokratie sind, und zweitens handelt es sich um ein sehr systematisch entwickeltes Konzept. Anhand der Ansätze von Merkel et al. (2003), Morlino (2004) und deren Fallstudien, die im Rahmen dieser Forschungsarbeit analysiert werden, müssen geeignete Indikatoren gefunden werden, um die Defekte und die Qualität der Demokratien der Länder Deutschland, Frankreich, Spanien und Portugal messen zu können. Hinsichtlich der Indikatoren ergab sich ein etwas überraschendes Problem: Obwohl Merkels Ansatz (2003) Defekte und Morlinos Ansatz (2004) die Qualität von Demokratien bestimmt, gibt es viele inhaltliche Überschneidungen zwischen den Ansätzen, d. h. dass zum Teil gleiche Indikatoren innerhalb der beiden Konzepte verwendet werden. Dieser Sachverhalt nötigte zu einer genauen Festlegung, welcher Indikator welches theoretische Konstrukt messen soll. Bei einigen dieser Indikatoren mussten Ergänzungen als auch inhaltliche Modifikationen, sowie bei einigen wenigen ein Ausschluss vorgenommen werden. Bezüglich der Messung der Demokratien haben beide Konzepte Vorschläge unterbreitet, die in vorliegender Forschungsarbeit zuerst aufgeführt und anschließend diskutiert werden. Da aber beide Konzepte zu keiner vollkommen zufriedenstellenden Lösung führen, wurde ein kombiniertes Messinstrument entwickelt. Dieses beruht auf einer dichotomen Bewertung bezüglich jedes Indikators beider Konzepte, d. h. die Indikatoren bei Merkel et al. (2003) werden als „defekt“ oder als „nicht defekt“ sowie die Indikatoren bei Morlino (2004) als „Qualitätsmerkmal“ oder als „kein Qualitätsmerkmal“ bewertet. Dabei werden alle Indikatoren als gleichwertig behandelt, um mögliche Probleme bezüglich der Gewichtung zwischen den Teilregimen bzw. den Dimensionen, die z. B. bei Morlino (2004) auftraten, auszuschließen. Anhand der Summe der Defekte und der Qualitätsmerkmale der jeweiligen Länder kann hinsichtlich deren Qualität der Demokratie eine Abstufung erfolgen. Die empirischen Ergebnisse zeigen, dass in allen vier Ländern sowohl Defekte vorliegen, aber auch Merkmale, die für die Qualität der Demokratien der jeweiligen Länder sprechen. Unter Verwendung des kombinierten Messinstruments ergab sich, dass Deutschland am besten abschnitt. Danach kann mit einem signifikanten Abstand Portugal, anschließend Frankreich und zuletzt Spanien positioniert werden. Positiv bewertet werden kann in allen vier Ländern das Wahlregime, die Assoziationsfreiheit, der politische Pluralismus sowie die effektive Regierungsgewalt bezüglich des Verhältnisses Politik und Militär. Weitere besondere Stärken liegen bei der Bundesrepublik Deutschland hinsichtlich der Unabhängigkeit der Justiz und des Bundesverfassungsgerichts, der Souveränität des Rechtstaates sowie der Souveränität der Verfassung vor. Positiv konnte für Spanien und Portugal die Einhaltung internationaler und europäischer Vorgaben bewertet werden sowie die Durchsetzung von Antikorruptionsmaßnahmen. Frankreich fiel insbesondere durch einige demokratische Qualitätsverluste auf, die sich vor allem in der Verletzung von Bürger- und Menschenrechten mit einhergehenden Defiziten innerhalb des Justizapparates und bei den Polizei- und Sicherheitskräften ausdrückt. Trotz dieser Ergebnisse muss festgehalten werden, dass alle vier Länder Defekte vorweisen, zum Teil mit steigender Tendenz. Besonders hervorzuheben ist, dass in allen vier Ländern sowohl Einschränkungen der Meinungs-, Presse- und Informationsfreiheit, der Menschenrechtsverletzungen, Einschränkungen in den Justizrechten und Korruption vorzufinden sind. Die Unterschiedlichkeit der Eingriffe und Intensität spiegelt sich in den Endergebnissen der Bewertungen der Demokratien wider. Nicht zuletzt erleiden insbesondere Portugal und Spanien aufgrund der aktuellen Wirtschaftskrise tiefgreifende Einschränkungen in ihrer Souveränität.