Politische Partizipation und kommunale Politik : Strukturen, Bestimmungsfaktoren und Folgen kommunalpolitischer Partizipation

Abstract

Für die Funktionsfähigkeit der kommunalen Demokratie ergeben sich aus der Zunahme der politischen Partizipation überwiegend die bereits 1959 von Almond und Verba behaupteten positiven Effekte. Dies gilt jedenfalls dann, wenn man mit dem Ausbau der Beteiligungsinstitutionen keine übertriebenen Erwartungen verknüpft. Die bislang durchgeführten institutionellen Reformen, vor allem die Stärkung der Initiativrechte der Bürger im kommunal politischen Entscheidungsprozeß und die Erweiterung des bürgerschaftlichen Einflusses bei Kommunalwahlen, wurden von der Öffentlichkeit nach anfänglichen Vorbehalten angenommen. Eine weitere Öffnung des politischen System für die Einflußnahme durch die Bevölkerung bietet sich schon aus organisatorischen Gründen vor allem auf der kommunalen Ebene an, und sie trifft wohl auch in diesem Bereich auf entsprechende Erwartungen.