Ökologische Steuerreform - ein Königsweg? : kritische Anmerkungen zur DIW-Studie "Wirtschaftliche Auswirkungen einer ökologischen Steuerreform"

Abstract

Durch das jüngste Gutachten des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) zu einer ökologischen Steuerreform wurde die Diskussion um ein Steuersystem, welches der Knappheit der Ressource Umwelt und einem Nachfragedefizit in der Ressource Arbeit besser Rechnung trägt, neu entfacht. Im Mittelpunkt des folgenden Artikels steht eine kritische Auseinandersetzung mit dem methodischen Vorgehen des DIW bei der Analyse der volkswirtschaftlichen Auswirkungen eines konkret formulierten Ökosteuer-Szenarios. Es wird empfohlen, bei der Beurteilung der gesamtwirtschaftlichen Folgen einer Steuerreform ein Analyseinstrumentarium zu verwenden, das im Vergleich zu den eingesetzten DIW-Instrumenten weitaus konsistenter und durch den verstärkten Rückgriff auf finanzwissenschaftliche Erkenntnisse problemadäquater ist. Ausgehend von den offensichtlichen Schwachstellen der DIW-Studie wird für ein umfassenderes Verständnis einer ökologischen Steuerreform plädiert, das sich durch den arbeitsteiligen, zielorientierten Einsatz von Steuern auszeichnet: Umweltsteuern als Lenkungsinstrumente zur Internalisierung negativer externer Umwelteffekte und möglichst allokationsneutrale Finanzierungssteuern zur Sicherung sozialer Umverteilungsmaßnahmen und anderer staatlicher Aktivitäten.