Der Bundestag : unser Parlament

Abstract

Der Bundestag wird insgesamt den Anforderungen an ein demokratisches Parlament gerecht. Doch gilt dies für einzelne Parlamentsfunktionen in unterschiedlichem Maße. Relativ unproblematisch ist es um die Wahrnehmung der Aufgaben "Gesetzgebung" und "Regierungsbildung" bestellt. Wahlsystem, Wählerverhalten und Fraktionsdisziplin brachten eine auch im internationalen Vergleich beträchtliche Stabilität und Kontinuität der Regierungstätigkeit mit sich. Auch in der Gesetzgebung besteht ein erheblicher Einfluß des Parlaments, obgleich sich die Form seiner Ausübung geändert hat. Zu Recht billigen die Kritiker dem Bundestag den geringsten Erfolg bei der Erfüllung seiner repräsentativen Funktionen zu. Ob diese Strukturschwäche jedoch ausreicht, um die Behauptung einer "Krise des Parlamentarismus" zu stützen, muß mehr als fragwürdig bleiben.