Universität Stuttgart
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Item Open Access Neue Prioritäten für die kommunale Finanzpolitik? : Ergebnisse einer vergleichenden Städtestudie(1992) Gabriel, Oscar W.; Ahlstich, Katja; Brettschneider, Frank; Kunz, Volker; Löwenhaupt, StefanDer vorliegende Beitrag untersucht am Beispiel von vier kreisfreien Städten der (alten) Bundesrepublik - Bamberg, Bonn, Ludwigshafen und Wiesbaden - die Struktur und den Wandel kommunaler Aufgaben und Ausgaben. Im einzelnen wird den folgenden Fragen nachgegangen: 1. Welche kommunalpolitischen Aufgaben und Ausgaben halten die kommunalen Entscheidungsträger für vordringlich? 2. Lassen sich Veränderungen in der Perzeption der vergangenen, gegenwärtigen und zukünftigen Aufgaben der Kommunen feststellen, und in welchen Aufgabenfeldern ergeben sich besonders deutliche Prioritätenverschiebungen? 3. Wirken sich ideologische Orientierungen und Wertvorstellungen der kommunalen Entscheidungsträger auf ihre Ausgabepräferenzen aus? 4. Unterscheiden sich die Ausgabeprioritäten nach der Parteizugehörigkeit? 5. Welche Rolle spielen die von den· Politikern perzipierten Wählerwünsche als Bestimmungsfaktoren für die finanzpolitischen Prioritäten der Ratsmitglieder?Item Open Access Determinanten der kommunalen Kulturausgaben(1992) Kunz, Volker; Gabriel, Oscar W.Die Ergebnisse unserer Untersuchung weisen auf die bereichsspezifischen Besonderheiten im kommunalen Kulturhaushalt hin. Der größte Ausgabenblock, die laufenden Ausgaben, wird weitgehend vom Zentralitätsgrad der Kommunen geprägt. Insbesondere hier wird deutlich, daß Kulturleistungen originäre zentrale Angebote sind, die auch von den Einwohnern im Umland der zentralen Städte konsumiert werden. Für die kommunale Investitionspolitik im Kultursektor ist dieser Zusammenhang gleichfalls noch feststellbar, allerdings in wesentlich geringerem Maße. Wahrscheinlich ist hierfür der gut ausgebaute Infrastrukturbestand in den zentralen Städten verantwortlich, der eine umfassende Investitionstätigkeit nicht mehr notwendig macht. Brauchbare Angaben zum öffentlichen Kapitalstock standen uns für den Kulturbereich aber nicht zur Verfügung.Item Open Access Responsivität bundesdeutscher Kommunalpolitiker(1993) Gabriel, Oscar W.; Brettschneider, Frank; Kunz, VolkerAlle Beiträge zur modernen empirischen Demokratietheorie sehen in der Orientierung des politischen Führungspersonals am Willen der Wähler ein typisches Merkmal demokratischer Politik. Als derjenige Bereich des politischen Systems, der sich angeblich durch eine besondere Bürgernähe auszeichnet, drängt sich die kommunale Ebene für eine Untersuchung von Repräsentationsbeziehungen geradezu auf. Die Daten für den vorliegenden Beitrag stammen aus einer 1991 durchgeführten schriftlichen Befragung der 258 Kommunalpolitiker aus vier kreisfreien Städten der (alten) Bundesrepublik. Im Mittelpunkt unserer Untersuchung steht der Zusammenhang zwischen der Einschätzung der Ausgabenwünsche der Bevölkerungsmehrheit durch die Ratsmitglieder (unabhängige Variable) und deren eigenen finanzpolitischen Prioritäten (abhängige Variable) in 21 Politikfeldern. Die bi- und multivariaten Analysen zeigen, daß die politischen Gegebenheiten in den vier Städten dem aus der normativen Demokratietheorie abgeleiteten Ideal responsiver Politik nur bedingt entsprechen. Zwar bestellt eine positive Beziehung zwischen den Wähler- und den Politikerpräferenzen, sie ist aber nur schwach ausgeprägt. Und: Es gibt Responsivitätsunterschiede zwischen Gruppen mit verschiedenen Ideologien, Wertorientierungen und Parteizugehörigkeiten.Item Open Access Bestimmungsfaktoren des kommunalen Investitionsverhaltens : eine empirische Untersuchung der Investitionsausgaben rheinland-pfälzischer Städte auf den Gebieten Kultur, Sport/Erholung und Verkehr in den Jahren 1978 bis 1985(1990) Gabriel, Oscar W.; Kunz, Volker; Zapf-Schramm, ThomasPraktischer Ausgangspunkt ihrer empirischen Analyse ist die Einordnung der kommunalen Investitionspolitik in den Gesamtzusammenhang der Daseinsvorsorgefunktionen der Kommunen. Untersucht werden drei zentrale Politikfelder, nämlich die Investitionsausgaben für Sport und Erholung, die Kulturinvestitionen und die Investitionen im - auch für die Privatwirtschaft besonders interessanten - Verkehrssektor. Theoretisch handelt es sich dabei um eine Policy-Output-Studie. Dieser Ansatz wurde in der Bundesrepublik zwar bisher kaum zur Analyse der kommunalen Ausgabenpolitik verwendet, seine Anwendung verspricht aber interessante Ergebnisse. Die Autoren suchten mit ihrer Untersuchung vor allem auf die folgenden drei Fragen eine Antwort: 1. Welche Rolle spielt die parteipolitische Kräfteverteilung in einer Kommune für die Investitionspolitik? 2. läßt sich eine Außensteuerung der kommunalen Investitionspolitik durch staatliche Zweckzuweisungen nachweisen? 3. Welche Bedeutung kommt lokalen Bedarfs- und Ressourcengrößen für die kommunalen Investitionsausgaben zu?Item Open Access Parteiideologien und Problemverarbeitung in der kommunalen Infrastrukturpolitik(1994) Gabriel, Oscar W.; Kunz, Volker; Zapf-Schramm, ThomasObgleich sich in unseren 49 Untersuchungseinheiten kein nachhaltiger Einfluß der parteipolitischen Kräfteverteilung auf die kommunale Investitionspolitik nachweisen läßt, erlaubt dieses Ergebnis keine generellen Schlußfolgerungen über die Bedeutsamkeit oder Irrelevanz politischer Strukturmerkmale für die Inhalte kommunaler Entscheidungen. Bei einer Analyse von Personalausgaben oder der kommunalen Verschuldungspolitik können parteipolitische Faktoren eine wichtigere Rolle spielen. Der Einfluß anderer Merkmale des lokalen politischen Systems, z..B. der inneradministrativen Strukturen, der politische Aktivität der Bevölkerung, der Zentralisierung oder Fragmentierung der kommunalen Machtstrukturen oder der politischen Einstellungen der lokalen Entscheidungsträger auf die Umsetzung von Inputs in Outputs wurden hier nicht untersucht. Aus diesem Grunde sagen unsere Ergebnisse nichts über die Bedeutung politischer Strukturen und Prozesse für den Inhalt politischer Entscheidungen aus, sondern nur über die Bedeutung der parteipolitischen Kriftekonstellation für spezifische politische Aktivitäten auf einzelnen Politikfeldem. Der Umstand, daß in der Investitionspolitik als einem wichtigen kommunalen Handlungsbereich mit vergleichsweise großen politischen Gestaltungsmöglichkeiten allenfalls bescheidene und von Politikfeld zu Politikfeld variierende Parteieneffekte nachweisbar sind, deutet auf einen großen Einfluß der Tradition einer primär sachbezogenen Kommunalpolitik hin, die durch die Einbindung der Kommunen in ein umfassendes System der Politikverflechtung noch verstärkt wird.Item Open Access Wertorientierungen, Ideologien und Policy-Präferenzen in der BR Deutschland(1993) Kunz, Volker; Gabriel, Oscar W.; Brettschneider, FrankNach dem Ergebnis unserer Untersuchung sind die Themen der Neuen Politik insofern nicht gänzlich neu, als sie stark vom traditionellen LinksRechts-Gegensatz bestimmt werden. Zwar konnte auf der Issue-Ebene eine eigenständige Dimension der Neuen Politik identifiziert werden, die sich von den wohlfahrtsstaatlichen Forderungen der klassischen Linken absetzt, doch wird die Forderung nach höheren Ausgaben für diese Angelegenheiten stärker von der Selbsteinstufung auf dem Links-Rechts-Kontinuum als von postmaterialistischen Wertorientierungen beeinflußt. Die Bedeutung des Postmaterialismus als Prädiktorgröße der lssues der Neuen Politik verringert sich weiter, wenn man das Bildungsniveau kontrolliert. Nur in der Wirtschaftsund Infrastrukturpolitik treten traditionelle ideologische Gegensätze gegenüber neuen politischen Konfiiktmustern zurück. Die postmaterialistische Linke unterscheidet sich von der materialistischen Linken und Rechten durch ihre Vorbehalte gegen wirtschaftsnahe, wachstumsfördernde Staatsausgaben. Die partizipativ-egalitären Werte des Post materialismus führten somit zu einer stärkeren Auffächerung der politischen Agenda in der Bundesrepublik Deutschland. Dieser Prozeß ist aber einstweilen auf die linke Hälfte des politischen Spektrums beschränkt, und er hat keineswegs zu einer Neutralisierung traditioneller Konflikte geführt.Item Open Access Parteiideologien und Problemverarbeitung in der kommunalen Infrastrukturpolitik(1989) Gabriel, Oscar W.; Kunz, Volker; Zapf-Schramm, ThomasObgleich sich in unseren 49 Untersuchungseinheiten kein nachhaltiger Einfluß der parteipolitischen Kräfteverteilung auf die kommunale Investitionspolitik nachweisen läßt, erlaubt dieses Ergebnis keine generellen Schlußfolgerungen über die Bedeutsamkeit oder Irrelevanz politischer Strukturmerkmale für die Inhalte kommunaler Entscheidungen, sagen unsere Ergebnisse nichts über die generelle Bedeutung politischer Strukturen und Prozesse für den Inhalt politischer Entscheidungen aus, sondern nur über die Bedeutung der parteipolitischen Kräftekonstellation für spezifische politische Aktivitäten auf einzelnen Politikfeldern. Der Umstand, daß in der Investitionspolitik als einem wichtigen kommunalen Handlungsbereich mit vergleichsweise großen politischen Gestaltungsmöglichkeiten allenfalls bescheidene und von Politikfeld zu Politikfeld variierende Parteieffekte nachweisbar sind, deutet auf einen großen Einfluß der Tradition einer primär sachbezogenen Kommunalpolitik hin.