Nutzen und Risiken öffentlicher Großprojekte: Bürgerbeteiligung als Voraussetzung für eine größere gesellschaftliche Akzeptanz

Abstract

Der vorliegende Bericht fasst die Ergebnisse der von der Landesregierung Baden-Württemberg in Auftrag gegebenen Veranstaltung „Bürgerbeteiligung und Akzeptanz öffentlicher Großprojekte: Lehren aus der Vergangenheit, Lernen für die Zukunft. Ein Dialog zwischen Politik und Öffentlichkeit“ zusammen. Bei Großprojekten zur Stadtentwicklung und zum Ausbau technischer Infrastruktur sind in jüngster Zeit kollektiv verbindliche Regelungen und Planungen zunehmend unter Legitimationsdruck geraten. Ein aktuelles Beispiel sind die Auseinandersetzungen um „Stuttgart21“, den Umbau des Hauptbahnhofs der Landeshauptstadt von Baden-Württemberg vom Kopfbahnhof zum unterirdischen Durchgangsbahnhof. Nach dem Schlichterspruch durch den „Faktenschlichter“ Heiner Geißler steht die Frage im Raum, wie in Zukunft Bürgerinnen und Bürger effektiv, effizient und fair in die Planung von großen Infrastrukturmaßnahmen eingebunden werden können. Zu diesem Zweck veranstaltete DIALOGIK im Auftrag der Landesregierung von Baden-Württemberg eine eintägige Veranstaltung, deren Ziel es war, Lehren aus Stuttgart21 zu ziehen und der Landesregierung Vorschläge zu unterbreiten, wie in Zukunft Beteiligung und Kommunikation verbessert werden kann. An dieser Veranstaltung wirkten über 30 international anerkannte Experten aus den Bereichen Kommunikation, Partizipation und Planungsrecht mit. Von der Landesregierung nahmen der Innenminister Heribert Rech und die Ministerin für Umwelt, Naturschutz und Verkehr Tanja Gönner teil. Die Vorschläge aus den Expertenworkshops wurden Herrn Prof. Dr. Dr. hc. Renn zusammengefasst und von Frau Gönner auf der Veranstaltung kommentiert.