Universität Stuttgart
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Item Open Access Neue Prioritäten für die kommunale Finanzpolitik? : Ergebnisse einer vergleichenden Städtestudie(1992) Gabriel, Oscar W.; Ahlstich, Katja; Brettschneider, Frank; Kunz, Volker; Löwenhaupt, StefanDer vorliegende Beitrag untersucht am Beispiel von vier kreisfreien Städten der (alten) Bundesrepublik - Bamberg, Bonn, Ludwigshafen und Wiesbaden - die Struktur und den Wandel kommunaler Aufgaben und Ausgaben. Im einzelnen wird den folgenden Fragen nachgegangen: 1. Welche kommunalpolitischen Aufgaben und Ausgaben halten die kommunalen Entscheidungsträger für vordringlich? 2. Lassen sich Veränderungen in der Perzeption der vergangenen, gegenwärtigen und zukünftigen Aufgaben der Kommunen feststellen, und in welchen Aufgabenfeldern ergeben sich besonders deutliche Prioritätenverschiebungen? 3. Wirken sich ideologische Orientierungen und Wertvorstellungen der kommunalen Entscheidungsträger auf ihre Ausgabepräferenzen aus? 4. Unterscheiden sich die Ausgabeprioritäten nach der Parteizugehörigkeit? 5. Welche Rolle spielen die von den· Politikern perzipierten Wählerwünsche als Bestimmungsfaktoren für die finanzpolitischen Prioritäten der Ratsmitglieder?Item Open Access Organisierte Interessen in der Kommunalpolitik(1981) Gabriel, Oscar W.Aus methodischen wie aus inhaltlichen Gründen erlauben die hier vorgelegten Ergebnisse keine verläßlichen Schlußfolgerungen hinsichtlich der Durchsetzungschancen neuer politischer Themen im kommunalen Bereich. Um einigermaßen genau abschätzen zu können, wie die kommunalen Gremien auf neue Problemlagen reagieren, wie sich die örtlichen Interessengruppen in die Interaktionen zwischen dem Bürger und der politischen Führung einschalten, welche Gruppen welche Interessen repräsentieren usw., benötigen wir breit angelegte vergleichende Entscheidungsprozeßanalysen. Dabei wäre der Frage nachzugehen, welche politischen, gesellschaftlichen und ökonomischen Bedingungen gegeben sein müssen, um ein Höchstmaß an Sensibilität der politischen Führung für sich verändernde Bedürfnisstrukturen zu gewährleisten. Ob allerdings überhaupt die Themen der "Neuen Politik" so neu sind und ob sie auch bei anhaltenden wirtschaftlichen Schwierigkeiten auf der Tagesordnung bleiben, sei dahingestellt.Item Open Access Demokratische Entwicklung und politische Kompetenz : eine vergleichende Analyse des Kompetenzbewußtseins der bundesdeutschen und amerikanischen Bevölkerung(1990) Gabriel, Oscar W.Gegenstand dieser Untersuchung ist ein Vergleich des Kompetenzbewußtseins der Bevölkerung demokratischer Staaten in der lokalen und nationalen Politik. Im Mittelpunkt dieser Untersuchung steht die Frage, ob die Bürgerinnen und Bürger in der Kommunalpolitik tatsächlich größere Mitwirkungschancen sehen als in der nationalen Politik und welche Faktoren diese Einstellungen beeinflussen. Aus der Beschreibung der Kommunen als "Trainingsfeld der Demokratie" ergibt sich die Forderung, daß das kommunalpolitische Kompetenzbewußtsein zumindest nicht schwächer entwickelt sein darf als das Gefühl, Vorgänge auf der nationalen Ebene des politischen Systems beeinflussen zu können. Die Untersuchung bezieht sich auf die Bundesrepublik Deutschland und die Vereinigten Staaten im Zeitraum von 1959 bis 1980/81.Item Open Access Federalism and party democracy in West Germany(1989) Gabriel, Oscar W.According to Gerhard Lehmbruch, there is a growing inconsistency in West Germany between the principles of a federal polity and party democracy, primarily because the former relies on bargaining, and the latter relies on majority rule as a mechanism of conflict regulation. However, comparative analyses have shown that federalism and party competition are not incompatible. Generally, federal structures are neither detrimental nor conducive to the recruitment function of parties. Competence and experience as a parliamentary leader or as a specialist is the most essential precondition for advancement to national executive positions. The integrative capacities of political parties may even be strengthened by the federal division of power. Only in the area of the formulation and implementation of public policy may an inconsistency between the federal system and party democracy arise because the strain on consensus-building inherent in German cooperative federalism may, under specific conditions, prevent the national majority party from converting its programs into public policy.Item Open Access Politische Partizipation und kommunale Politik : Strukturen, Bestimmungsfaktoren und Folgen kommunalpolitischer Partizipation(1988) Gabriel, Oscar W.Für die Funktionsfähigkeit der kommunalen Demokratie ergeben sich aus der Zunahme der politischen Partizipation überwiegend die bereits 1959 von Almond und Verba behaupteten positiven Effekte. Dies gilt jedenfalls dann, wenn man mit dem Ausbau der Beteiligungsinstitutionen keine übertriebenen Erwartungen verknüpft. Die bislang durchgeführten institutionellen Reformen, vor allem die Stärkung der Initiativrechte der Bürger im kommunal politischen Entscheidungsprozeß und die Erweiterung des bürgerschaftlichen Einflusses bei Kommunalwahlen, wurden von der Öffentlichkeit nach anfänglichen Vorbehalten angenommen. Eine weitere Öffnung des politischen System für die Einflußnahme durch die Bevölkerung bietet sich schon aus organisatorischen Gründen vor allem auf der kommunalen Ebene an, und sie trifft wohl auch in diesem Bereich auf entsprechende Erwartungen.Item Open Access Determinanten der kommunalen Kulturausgaben(1992) Kunz, Volker; Gabriel, Oscar W.Die Ergebnisse unserer Untersuchung weisen auf die bereichsspezifischen Besonderheiten im kommunalen Kulturhaushalt hin. Der größte Ausgabenblock, die laufenden Ausgaben, wird weitgehend vom Zentralitätsgrad der Kommunen geprägt. Insbesondere hier wird deutlich, daß Kulturleistungen originäre zentrale Angebote sind, die auch von den Einwohnern im Umland der zentralen Städte konsumiert werden. Für die kommunale Investitionspolitik im Kultursektor ist dieser Zusammenhang gleichfalls noch feststellbar, allerdings in wesentlich geringerem Maße. Wahrscheinlich ist hierfür der gut ausgebaute Infrastrukturbestand in den zentralen Städten verantwortlich, der eine umfassende Investitionstätigkeit nicht mehr notwendig macht. Brauchbare Angaben zum öffentlichen Kapitalstock standen uns für den Kulturbereich aber nicht zur Verfügung.Item Open Access Responsivität bundesdeutscher Kommunalpolitiker(1993) Gabriel, Oscar W.; Brettschneider, Frank; Kunz, VolkerAlle Beiträge zur modernen empirischen Demokratietheorie sehen in der Orientierung des politischen Führungspersonals am Willen der Wähler ein typisches Merkmal demokratischer Politik. Als derjenige Bereich des politischen Systems, der sich angeblich durch eine besondere Bürgernähe auszeichnet, drängt sich die kommunale Ebene für eine Untersuchung von Repräsentationsbeziehungen geradezu auf. Die Daten für den vorliegenden Beitrag stammen aus einer 1991 durchgeführten schriftlichen Befragung der 258 Kommunalpolitiker aus vier kreisfreien Städten der (alten) Bundesrepublik. Im Mittelpunkt unserer Untersuchung steht der Zusammenhang zwischen der Einschätzung der Ausgabenwünsche der Bevölkerungsmehrheit durch die Ratsmitglieder (unabhängige Variable) und deren eigenen finanzpolitischen Prioritäten (abhängige Variable) in 21 Politikfeldern. Die bi- und multivariaten Analysen zeigen, daß die politischen Gegebenheiten in den vier Städten dem aus der normativen Demokratietheorie abgeleiteten Ideal responsiver Politik nur bedingt entsprechen. Zwar bestellt eine positive Beziehung zwischen den Wähler- und den Politikerpräferenzen, sie ist aber nur schwach ausgeprägt. Und: Es gibt Responsivitätsunterschiede zwischen Gruppen mit verschiedenen Ideologien, Wertorientierungen und Parteizugehörigkeiten.Item Open Access Editorial - contemporary threats, surveillance, and the balancing of security and liberty(2023) Trüdinger, Eva-Maria; Ziller, Conrad; Noll, Jolanda van derItem Open Access Kommunalpolitik und Politikverflechtung : Zentralisierungstendenzen versus kommunale Autonomie(1982) Schwarz, Georg P.; Gabriel, Oscar W.Im Jahre 1969 erfolgte in der Bundesrepublik eine Reform der Finanzverfassung. Eines ihrer wichtigsten Ziele bestand darin, die seit dem Ende der 50er Jahre zunehmende gemeinsame Finanzierung öffentlicher Aufgaben durch den Bund, die Länder und die Gemeinden verfassungsrechtlich abzusichern und Grundlagen für eine gemeinsame Programmplanung der Gebietskörperschaften in einzelnen Aufgabenbereichen zu schaffen. Die Auffassungen über die politische Zweckmäßigkeit dieses Aufgabenverbundes gehen auch nach mehreren Jahren praktischer Erfahrungen noch weit auseinander: Die Befürworter rechtfertigen die "Politikverflechtung" als Instrument zur Schaffung gleichwertiger Lebensbedingungen in allen Teilen des Bundesgebietes. Nach der Meinung der Kritiker wurden diese Ziele bislang gerade nicht erreicht. Das schwerfällige Verbundsystem verstärkte vielmehr die Neigung, eine Politik der unkoordinierten kleinen Schritte zu betreiben. Es schwächte die Eigenverantwortlichkeit der beteiligten Einheiten und bewirkte einen Machtgewinn der Exekutive auf allen Ebenen des politischen Systems.Item Open Access How deliberation happens : enabling deliberative reason(2023) Niemeyer, Simon; Veri, Francesco; Dryzek, John S.; Bächtiger, André
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